Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der artEC.Systems GmbH

I. Grundlagen
II. Begriffsbestimmungen
III. Zustandekommen von Verträgen
IV. Pflichten jedes Besuchers der Seite
V. Besondere Pflichten der Anbieter
VI. Konto des Anbieters
VII. Verweise auf andere Websites
VIII. Rechte der Anbieter und der weiteren Nutzer
IX. Pflichten der artEC.Systems, Haftungsbeschränkung
X. Urheberrecht und Datenschutz
XI. Anzuwendendes Recht und Gerichtsstand

I. Grundlagen
(1) Die artEC.Systems GmbH, eingetragen in das Handelsregister des Amtsgerichts Aachen zu HRB 19926, ist Inhaberin der Website www.Elephant.City (im Folgenden: Seite). Über diese bietet sie Besuchern der Seite (im Folgenden auch Nutzern genannt) die Möglichkeit, Angebote über sogenannte Erlebnisse einzustellen, die von anderen Nutzern eingesehen und angenommen werden können. Ebenso bietet sie die Möglichkeit an, über diese Seite Gesuche über sogenannte Gesuche einzustellen. Mit der Nutzung der Seite www.Elephant.City wird das Einverständnis des jeweiligen Nutzers mit der Geltung der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Aufrufs dieser Seite geltenden aktuellen Fassung erklärt. Soweit ein Nutzer bzw. ein Anbieter mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sein sollte, ist ihm die Nutzung der Seite untersagt. Entgegenstehende oder von den Regelungen der vorliegenden Geschäftsbedingungen abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers bzw. des Anbieters werden nicht anerkannt.

(2) Anbieterin der Seite ist die im Handelsregister des Amtsgerichts Aachen zu HRB 19926 eingetragene Gesellschaft mit beschränkter Haftung artEC.Systems GmbH, gesetzlich vertreten durch den Geschäftsführer, Ivan Mallinowski, Förster Weg 40, 41849 Wegberg, info@artec.systems.

II. Begriffsbestimmungen
Sofern nicht Abweichendes bestimmt wird, ist im Folgenden unter den nachstehenden Begriffen zu verstehen:
1. unter artEC.Systems: die artEC.Systems GmbH, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Aachen unter HRB 19926;
2. unter Anbieter: der Nutzer der Seite als Vertragspartner der artEC.Systems, der auf der Seite sein Angebot über eine Vertragsleistung einstellt und mit dem alleine der Vertragsschluss zu der artEC.Systems zustande kommt;
3. unter weitere Nutzer: andere Besucher der Seite, die nicht Anbieter sind;
4. unter Erlebnis: die durch den Anbieter angebotene Vertragsleistung.

III. Zustandekommen von Verträgen
(1) Die artEC.Systems bietet ihre Seite Anbietern an, um hier Vertragsleistungen verschiedener Art einzustellen und diese den weiteren Nutzern anzubieten. Ausschließlich mit Anbietern kommen Vertragsverhältnisse der artEC.Systems zustande. Dies gilt auch dann, wenn die Initiative zum Abschluss eines Erlebnisvertrags auf ein Gesuch eines Nutzers zurückgeht. Die Einzelheiten richten sich nach deutschem Recht, insbesondere nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs. ArtEC.Systems erhält für das Bereitstellen der Seite als Gegenleistung der Inanspruchnahme durch den Anbieter eine Vergütung, die sich nach der jeweils gültigen Preisordnung der artEC.Systems richtet. Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Zustandekommens des Vertrags zwischen artEC.Systems und dem Anbieter veröffentlichte Preisliste. Die Vergütung wird fällig mit dem Zustandekommen des zwischen dem Anbieter und dem weiteren Nutzer als seinem Vertragspartner abzuschließenden Vertrags über das Erlebnis. Für die weiteren Nutzer ist die Benutzung der Seite kostenfrei.

(2) Die durch die jeweiligen Anbieter eingestellten Informationen und Angebote stellen keine rechtsverbindlichen Angebote von artEC.Systems dar. ArtEC.Systems übernimmt keinerlei Gewähr für Art, Umfang und Qualität der von den Anbietern angebotenen Produkte, Dienstleistungen, sonstige Bestandteile der Erlebnisse sowie den Inhalt der Informationen, auf die direkt oder indirekt z. B. über sogenannte Links verwiesen wird. ArtEC.Systems wird im Rahmen des ordentlichen Geschäftsbetriebs darauf hinwirken, dass unrichtige Informationen richtig gestellt werden, sofern artEC.Systems z. B. durch einen Nutzerhinweis von der Unrichtigkeit einer solchen Information Kenntnis erlangt. ArtEC.Systems behält sich das Recht vor, einzelne Erlebnisse sowie Gesuche auch ohne vorherige Ankündigung gegenüber den Anbietern und Nutzern zu entfernen.

(3) Für den Inhalt, das Zustandekommen und die Abwicklung des jeweiligen Vertrags zwischen dem Anbieter und dem weiteren Nutzer ist artEC.Systems nicht verantwortlich. Dies gilt auch dann, wenn die Nutzer und Anbieter ein von artEC.Systems zur Verfügung gestelltes Vertragsformular nutzen sollten; dieses stellt lediglich eine Hilfe dar und beinhaltet keinerlei Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der dort enthaltenen Angaben. Rechtsberatungsdienstleistungen erbringt artEC.Systems grundsätzlich nicht. ArtEC.Systems wird aber durch das Betätigen eines Eingabefelds auf dem Bildschirm (sog. Button) über die Annahme eines Angebots eines Anbieters informiert werden. ArtEC.Systems ist berechtigt, diese Information an den Nutzer und/oder Anbieter weiterzugeben, um Auskunft über das Zustandekommen des Vertrags zwischen Anbieter und Nutzer zu geben.

IV. Pflichten jedes Besuchers der Seite
Besucher der Seite, die als Anbieter ein Angebot über ein Erlebnis abgeben oder als weiterer Nutzer ein solches Angebot annehmen möchten, sind verpflichtet, sich unter ihrer zutreffenden Adresse mit ihrem zutreffenden Namen anzumelden. Die Besucher der Seite sind nicht berechtigt, die Informationen der Erlebnisangebote oder Teile hiervon sowie Darstellungen und sonstige Inhalte der Seite auf einen Rechner und/oder Datenträger herunterzuladen, sofern dies nicht ausschließlich für private Zwecke erfolgt. Das Ausdrucken der Informationen ist ebenfalls nur für private Zwecke und nur in dem hierfür zwingend erforderlichen Umfang erlaubt. Die Informationen und Inhalte der Seite dürfen nur im begrenzten Umfang ausschließlich an Privatpersonen zu privaten Zwecken weitergegeben werden. Jegliche Nutzung der Informationen und Inhalte der Seite zu geschäftlichen Zwecken, insbesondere die gewerbliche Nutzung ist ausgeschlossen. Der Nutzer trägt dafür Sorge, dass von ihm zu privaten Zwecken genutzte Informationen nicht von Dritten unberechtigt genutzt werden. Bei der Nutzung der Seite, insbesondere bei der Bewerbung, Beschreibung oder Bewertung von Angeboten und/oder Anbietern sind die Rechte der namentlich genannten oder bildlich gezeigten Personen zu wahren, insbesondere deren Persönlichkeitsrechte.

V. Besondere Pflichten der Anbieter
(1) Die Anbieter dürfen nur solche Beschreibungen einschließlich Fotografien und dergleichen auf der Seite veröffentlichen, an denen sie die Rechte auf Vervielfältigung innehaben. Sie haben Sorge dafür zu tragen, dass etwa abgebildete Personen der Veröffentlichung ihres Bildes zugestimmt haben. Soweit sie Bilder, Fotografien, Beschreibungen oder andere Informationen auf der Seite veröffentlichen, die mit Rechten Dritter belastet sind, sind die Anbieter verpflichtet, artEC.Systems von daraus entstehenden Ansprüchen und Kosten freizustellen und im Rahmen der Abwehr von solchen erhobenen Ansprüchen durch Informationen zu unterstützen. Die gleichen Pflichten zur Information und Freistellung von Ansprüchen Dritter gelten im Falle von wettbewerbsrechtlichen Verstößen durch die Anbieter wie auch sonstige Verstöße gegen die dem Anbieter gegebenenfalls obliegenden Pflichten wie solchen im Rahmen vertraglicher Vertriebsbindungen.

(2) Es dürfen nur solche Angebote eingestellt und nur solche Informationen veröffentlicht werden, die sich innerhalb der geltenden Rechtsordnung bewegen. Die Regelungen insbesondere des Jugendschutzes sind zwingend zu beachten. Für die Durchführung der Erlebnisse sind ausschließlich die Anbieter verantwortlich. Sie sind verpflichtet, nur solche Informationen einzustellen, die eine wahrheitsgemäße Beschreibung des angebotenen Erlebnisses darstellen.

VI. Konto des Anbieters
(1) Zur Sicherung der eigenen Zahlungsansprüche kann artEC.Systems von den Anbietern über geeignete Zahlsysteme wie etwa Paypal verlangen, dass ein ausreichendes Guthaben vorgehalten wird, aus dem die Vergütung an artEC.Systems zu bezahlen ist. Die Einzelheiten ergeben sich der Preisordnung der artEC.Systems. Die Veröffentlichung von vergütungspflichtigen Erlebnisangeboten kann die artEC.Systems verweigern, wenn das Konto des Anbieters keine ausreichende Deckung für die maximal nach den Bedingungen des Angebots entstehenden Vergütungsansprüche der artEC.Systems vorhanden ist.

(2) Falls sich der Anbieter abmeldet (deregistriert), wird ihm ein nicht verbrauchtes und nicht durch noch laufende Erlebnisangebote gebundenes Guthaben erstattet.

(3) Auf dem Beta-System fallen keinerlei Gebühren für vergütungspflichtige Erlebnisangebote an.

VII. Verweise auf andere Websites
Verlinkungen auf andere Websites sind untersagt. Soweit die Erlebnisbeschreibungen oder andere durch die Nutzer eingestellte Informationen Verlinkungen auf andere Seiten beinhalten, weist artEC.Systems darauf hin, dass die auf den Seiten enthaltenen Informationen nicht mit artEC.Systems abgestimmt sind und artEC.Systems sich vorsorglich von den dort enthaltenen Inhalten distanziert. Eine Haftung für die dort hinterlegten Inhalte übernimmt artEC.Systems ausdrücklich nicht.

VIII. Rechte der Anbieter und der weiteren Nutzer
Die Anbieter und die weiteren Nutzer sind berechtigt, im Rahmen der durch artEC.Systems zur Verfügung gestellten Ressourcen und unter Beachtung der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen die Seite bis zum jederzeit möglichen Widerruf durch artEC.Systems zu nutzen.

IX. Pflichten der artEC.Systems, Haftungsbeschränkung
(1) ArtEC.Systems stellt die Seite im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebs zum Austausch von Informationen zur Verfügung. Ein Anspruch auf jederzeitige Abrufbarkeit der Seite und der dort hinterlegten Informationen besteht nicht. Für den vorübergehenden Ausfall der Webseite aufgrund technischer Störungen oder regelmäßiger wie auch außerordentlicher Wartungen und Überarbeitungen der Seite übernimmt artEC.Systems keine Gewähr. ArtEC.Systems ist zudem berechtigt, einzelne Informationen der Nutzer, insbesondere Erlebnisangebote, von der Seite zu löschen, wenn diese einen Inhalt aufweisen, der Straftaten oder sonstige rechtswidrige Unternehmungen zum Gegenstand hat oder in sonstiger Weise unangemessen oder geeignet sind, das Ansehen von artEC.Systems zu beeinträchtigen.

(2) Die Haftung von artEC.Systems ist gemäß den nachfolgenden Bestimmungen eingeschränkt. ArtEC.Systems haftet unbeschränkt, wenn artEC.Systems der Vorwurf des Vorsatzes oder des arglistigen Verschweigens eines Mangels trifft oder wenn artEC.Systems vertraglich eine Garantie oder ein Beschaffungsrisiko übernommen hat. ArtEC.Systems haftet zudem unbeschränkt für verursachte Schäden aus der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit eines Menschen, sofern die Verletzung durch artEC.Systems selbst, durch einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verschuldet worden ist. ArtEC.Systems haftet ansonsten nur bei grobem eigenem Verschulden (Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit), bei grobem Verschulden eines leitenden Angestellten oder gesetzlichen Vertreters und bei Vorsatz eines anderen Erfüllungsgehilfen (einfache Erfüllungsgehilfen). ArtEC.Systems haftet dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung durch Erfüllungsgehilfen von wesentlichen Vertragspflichten, deren Einhaltung für das Erreichen des Vertragszwecks unverzichtbar oder mindestens von besonderer Bedeutung ist (sog. "Kardinalpflichten"). Bei anderen Pflichtverletzungen haftet artEC.Systems ebenfalls dem Grunde nach für grobes Verschulden von Erfüllungsgehilfen. In den Fällen der beiden vorstehenden Sätze ist die Haftung von artEC.Systems der Höhe nach auf den Ersatz des typischerweise vorhersehbaren Schadens beschränkt.

X. Urheberrecht und Datenschutz
(1) Soweit Besucher der Seite Informationen auf der Seite einstellen, die bestimmungsgemäß veröffentlicht werden und die für sich urheberrechtlich geschützt sein sollten, überträgt der Besucher der artEC.Systems die hierzu notwendigen Veröffentlichungs- und gegebenenfalls auch Nutzungsrechte. Der Besucher stellt zudem sicher, dass Urheberrechte Dritter der Veröffentlichung nicht entgegenstehen. Im Falle einer Deregistrierung durch den Nutzer gehen sämtliche Verwertungsrechte an den zu diesem Zeitpunkt durch ihn noch nicht gelöschten Informationen, Inhalte und Bilder auf artEC.Systems über.

(2) Die auf der Seite www.Elephant.City veröffentlichten Darstellungen, Daten, Informationen und sonstigen Inhalte genießen ihrerseits urheberrechtlichen Schutz. Für die Speicherung oder Vervielfältigung, gleich in welcher Form, gelten die in Ziffer IV. genannten Beschränkungen, soweit keine weitergehende schriftliche Einverständniserklärung der artEC.Systems vorliegt.

(3) ArtEC.Systems sichert zu, die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu wahren und zu beachten, insbesondere diejenigen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) wie auch des Telemediengesetzes (TMG). Zur Wahrung der eigenen vertraglichen Ansprüche wie auch zur Unterstützung der Nutzer bei Streitigkeiten zwischen Anbieter einem weiteren Nutzer etwa über das Zustandekommen eines Vertrags wird artEC.Systems die personenbezogenen Daten sowie neutrale Daten sämtlicher registrierter Nutzer speichern. Die Veröffentlichung personenbezogener Daten, insbesondere diejenigen der Anbieter, nimmt artEC.Systems nur in dem Rahmen vor, wie die Anbieter dies im Einzelfall bei der Meldung des Angebots mitteilen. Die personenbezogenen Daten der Nutzer reicht artEC.Systems nur dann an den Anbieter bzw. den weiteren Nutzer weiter, wenn ein Anbieter oder weiterer Nutzer glaubhaft macht, diese Daten zur Wahrung seiner berechtigten Interessen zu benötigen, insbesondere zur Durchsetzung seiner vertraglichen Rechte aus der Annahme eines Erlebnisangebots. Dies umfasst neben dem Namen und der Adresse des Anbieters wie auch des weiteren Nutzers auch neutrale Daten wie die IP-Adresse wie auch den Beginn und die Dauer der in Anspruch genommenen Dienste. Im Falle einer durch den Nutzer beantragten Deregistrierung werden die Daten gelöscht werden, sobald die Daten nicht mehr zur Erfüllung der mit der Speicherung verfolgten Zwecke benötigt werden.

XI. Anzuwendendes Recht und Gerichtsstand
Gegenüber Kaufleuten wird die ausschließliche Geltung deutschen Rechts sowie als ausschließlicher Gerichtsstand das für den im Zeitpunkt der Einreichung einer Klage zuständige Gericht vereinbart.


Stand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen: 01.06.2016